Allgemeine Geschäftsbedingungen - Multimedia Networks AG

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Multimedia Networks AG und ihren Kunden, welche die Dienste der Multimedia Networks AG in Anspruch nehmen.

2. Leistungen der Multimedia Networks AG

Die Multimedia Networks AG ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihren Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.

3. Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist der Multimedia Networks AG gegenüber für jede Benützung seiner Domain verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch entsteht.

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der Multimedia Networks AG, bei der Nutzung der Dienste internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seine Domain übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen über die Domain des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:

Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB), Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB, Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB, Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB, Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten, Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes, Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.

Das betreiben von Diensten, welche die betrieblichen Ressourcen der Multimedia Networks AG nachteilig beeinflussen, sind nicht erlaubt.

Insbesondere werden folgende Inhalte nicht geduldet: File Downloadseiten (MPEG, AVI, MP3 u.a.), Banner(tausch) -systeme, Chatsysteme, Portal eCommerce-Shops, Online Spiele, Bilddatenbanken, Adult Webseiten (Seiten mit Bildmaterial von pornographischem Inhalt), Internetseiten mit radikal politisch oder religiösen Inhalten.

Das Untervermieten von Webverzeichnissen wird akzeptiert, jedoch nur mit separater Volumenabrechnung. Die Kosten dafür betragen CHF 80.- pro GB.

Welche Inhalte unter einen dieser Punkte fällt, liegt im Ermessen der Multimedia Networks AG.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.

Die Multimedia Networks AG behält sich das Recht vor, die Domain des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben sowie der unten (Ziffer 4) genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. Die Multimedia Networks AG behält sich zudem das Recht vor, die Domain des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens der Multimedia Networks AG bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Internet-Zugangs oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.

4. E-Mail

Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmässig zu kontrollieren. Die Multimedia Networks AG behält sich das Recht vor, elektronische Post, die grosse Speicherkapazität in Anspruch nimmt, nach Ankündigung zu löschen. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Die Multimedia Networks AG behält sich bei bekanntwerden vor, den Domain des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server der Multimedia Networks AG ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben die oben (Ziffer 3) genannten Sanktionen zur Folge.

5. Datensicherheit

Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form - an die Multimedia Networks AG übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server der Multimedia Networks AG gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an die Multimedia Networks AG zu übermitteln.

6. Datenschutzrisiken

Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten ?bermittlung von Daten nicht gewährleistet. Insbesondere muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

7. Haftung

Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den bertragungswegen der Multimedia Networks AG, oder anderen Leitungsanbietern eingetreten sind, haftet die Multimedia Networks AG nur dann, wenn die Schäden vorsätzlich oder grobfahrlässig durch die Multimedia Networks AG verursacht wurden. Die Multimedia Networks AG übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren.

Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. Die Multimedia Networks AG übernimmt keine Garantie dafür, dass Domain von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. Die Multimedia Networks AG lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab. Die Multimedia Networks AG haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen. In jedem Falle ist die Haftung der Multimedia Networks AG auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

8. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für die Dauer eines Jahres abgeschlossen.

Jede Vertragspartei kann den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende der einjährigen Abonnementsdauer auflösen.

Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden.

Beim Wechsel von durch Multimedia Networks AG registrierte Domains zu einem Registranten im In- und Ausland wird pro Domain eine Kostenpauschale von 190.- CHF erhoben, welche vor dem Registrantendomaintransfer zu begleichen ist.

Bei missbräuchlicher Verwendung behält sich die Multimedia Networks AG das Recht vor das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung in Ziffer 3 und in Ziffer 4 genannten vertraglichen Pflichten des Kunden.

9. Preise

Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Preislisten der Multimedia Networks AG.

Die Multimedia Networks AG kann die Preise jederzeit, insbesondere aber im Falle geänderter Gestehungskosten oder grosser Beanspruchung eines Dienstes unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen erhöhen.

Allfällige Preissenkungen unserer Dienstleistungen berechtigen nicht zu Rückforderungen auf den vom Kunden bezahlten Jahresbetrag, sondern lediglich auf eine entsprechende Minderung auf der nächsten Jahresrechnung.

10. Zahlungskonditionen

Die Dienstleistungen der Multimedia Networks AG sind jeweils jährlich, im voraus zu bezahlen.

Der Kunde hat die zugestellte Rechnung für die Zahlung zu verwenden. Aus der Zahlung allfällig zu Lasten der Multimedia Networks AG gehenden Spesen der Bank und Post, werden dem Teilnehmer in Rechnung gestellt.

Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit den Dienstleistungen der Multimedia Networks AG sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. 

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Multimedia Networks AG berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.

11. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung der Multimedia Networks AG auf einen Dritten übertragen.

12. Schlussbestimmungen

Die Multimedia Networks AG behält sich die jederzeitige Änderung dieser vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der einzelnen Dienstleitungen ausdrücklich vor. Die neuen Bedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Alle Rechtsbeziehungen welche in diesem Vertrag nicht geregelt sind, unterstehen dem schweizerischen Obligationenrecht. Als ausschliesslicher Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte des Kantons Bern.

Multimedia Networks AG, 3312 Fraubrunnen
Fraubrunnen, Februar 2006
 
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